Treffen Bundesverkehrsminister & Daimler-Chef Zetsche

Bundesverkehrsminister ordnet an: Daimler muss 774.000 Fahrzeuge umrüsten

Treffen Bundesverkehrsminister & Daimler-Chef Zetsche: Bundesverkehrsminister ordnet an: Daimler muss 774.000 Fahrzeuge umrüsten
Erstellt am 11. Juni 2018

Heute, am 11.06.2018, trafen sich verabredungsgemäß noch einmal Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Daimler-Chef Dieter Zetsche bezüglich der Vorwürfe des Kraftfahrt-Bundesamtes, wonach die Daimler AG eine unzulässige Abschaltvorrichtung zum Einsatz gebracht habe. Die Daimler AG bleibt bei ihrer Auffassung und widerspricht der Rechtsauslegung des KBA, dass die spezifische Programmierung von zwei Funktionen in der Motorsteuerung des Fahrzeugs nicht den geltenden Vorschriften entspräche. Nichtsdestotrotz hat der Verkehrsminister angeordnet, dass Daimler insgesamt 774.000 Autos in Europa (davon 238.000 Einheiten in Deutschland) umrüsten muss. Von dem Massenrückruf betroffen, sind neben dem Vito vor allem die C-Klasse und der GLC. Wie der Bundesverkehrsminister mitteilt, erklärt „Daimler (...), dass mit maximalem Abarbeitungstempo und in kooperativer Transparenz mit den Behörden die vom Bund beanstandeten Applikationen in der Motorsteuerung beseitigt werden." Wie das Handelsblatt berichtet, kündigte Daimler an, Widerspruch gegen den Rückruf einzureichen. „Offene Rechtsfragen werden noch im Widerspruchsverfahren geklärt“, zitiert das Handelsblatt eine Stellungnahme des Konzerns zur heutigen Entscheidung des Bundesverkehrsministers. Daimler hatte ja bereits auf die KBA-Annordnung, den Vito zurückzurufen, angekündigt, die strittige Rechtsauslegung nötigenfalls auch vor Gericht klären lassen. Der Widerspruch bzw. das Einlegen von Rechtsmitteln hat aber keine aufschiebende Wirkung - der Rückruf ist gemäß der Annordnung des Bundesverkehrsministers unverzüglich einzuleiten. Immerhin: Die Drohung des Ministers, ein Ordnungsgeld in Höhe von 5.000 für jedes beanstandete Fahrzeug zu erheben, soll laut Handelsblatt-Bericht nicht mehr zur Debatte stehen.

Autor: Mathias Ebeling

1 Kommentar

  • Pano

    Pano

    Also, Daimler ruft in Europa 774.000 Tsd C und GLC zurück, um eine Software aufzuspielen (etwa die, mit der man sowieso 3 Mio. Fahrzeuge freiwillig updaten will?). Im Gegenzug entfällt das angedrohte Ordnungsgeld. Zusätzlich erklärt der Konzern, daß er ein Widerspruchsverfahren einleitet. MaW, beide Seiten wahren ihr Gesicht. Zetsche kann weiterhin behaupten, daß seine Aussage stimmt in Autos des Konzerns seien keine illegalen Abschaltvorrichtungen enthalten. Zumindest solange bis das Gegenteil bewiesen ist. Und Scheuer kann sich als brutalstmöglicher Aufklärer feiern lassen. Bis, sagen wir mal, Audi wieder auffällig wird. Trotzdem bleibt das ungutes Gefühl zurück, daß das noch nicht alles gewesen ist. Das denkt zB auch der Daimler Betriebsrat, der ua vom schwindenden Vertrauen der Belegschaft berichtet. Aber auch Herr Scheuer sollte sich seiner Sache nicht zu sicher sein. Er wurde zusammen mit Leuten wie Winterkorn, Stadler und seinem Vorvorgänger Ramsauer vom Landgericht Stuttgart vorgeladen. Man will auch von ihm wissen, ob das Ministerium schon 2011 darüber informiert wurde, daß Abgaswerte nicht eingehalten werden. Würde ich also wetten, was ich nicht tue, haben wir gerade nur die aktuellste Runde in diesem nicht enden wollenden Thema mitgekriegt. Grüße Pano

Schreibe einen Kommentar

Login via Facebook

Community