Das soll das beschlossene Konjunkturpaket u.a. leisten: Deutschlands Autoindustrie und Kfz-Gewerbe sollen mit „Wumms“ aus der Corona-Krise fahren. Aber es ist der Wille der SPD in den Verhandlungender Regierungskoalition zum Thema Neuwagenkaufprämie gewesen, nur eine erhöhte Prämie für elektrifizierte Antriebe und keinen Bonus für Verbrenner zu gewähren. Diverse Medien hatten kürzlich berichtet, dass diese Entscheidung der SPD-Spitze bei IG-Metall und auch Daimler-Betriebsratchef Michael Brecht auf völliges Unverständnis stößt. Stinksauer sei man darüber heißt es, weil die E-Kauf-Prämie weniger Konkunkturbeschleuniger als mehr Sterbehilfe für Werke und Arbeitsplätze sei. Alles andere als begeistert zeigt sich ebenfalls Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Er hätte es wohl gerne anders gehabt. Angesichts des Widerstandes der SPD-Spitze hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nun aber ein Ende des Autokaufprämien-Streits gefordert: "Eine endlose Debatte über dieses Thema bringt nichts. Sie würde nur neue Erwartungen wecken und zu Kaufzurückhaltung führen", sagte Altmaier im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Ein neuer Anlauf für die Prämie mache nur dann wieder Sinn, "wenn die SPD, die die Prämie jetzt verhindert hat, ihre Meinung ändert". Das sei aber nicht zu erwarten. Mit seinem Ärger über die Entscheidung der SPD-Spitze hielt der Minister nicht hinterm Berg. Moderne Verbrennungsmotoren werden noch viele Jahre gebraucht, sagte er. Darum müsse es gelingen, ältere und CO2-schädliche Verbrenner durch neue Benziner oder Diesel mit weniger CO2-Ausstoß zu ersetzen. Weil hocheffiziente Pkw mit Verbrennungsmotor von der vom Koalitionsausschuss beschlossenen "Innovationsprämie" ausgeschlossen seien, "werden ältere Verbrenner länger laufen und mehr CO2 produzieren", wird der Bundeswirtschaftsminister zitiert. Von der Prämie für Elektroautos hätten die Konzerne wenig, räumte Altmaier ein: "In der Tat sind viele Elektro- und Hybrid-Wagen schon verkauft oder ausgebucht." (Quelle: Osnabrücker Zeitung ots)

Autor: Mathias Ebeling