Kältemittelstreit: Der Kalte Krieg geht weiter – EU leitet Verfahren ein

Im Kältemittelstreit leitet die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein

Kältemittelstreit: Der Kalte Krieg geht weiter – EU leitet Verfahren ein: Im Kältemittelstreit leitet die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein
Erstellt am 21. Januar 2014

Der Kalte Krieg im Kältemittelstreit geht weiter und wird nun von der Europäischen Union auf einer höheren Ebene ausgefochten. Wie die EU-Kommission am Montag bekannt machte, werde man gegen die Bundesrepublik Deutschland in Kürze ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten. Grund: Mercedes-Benz lehnt das von der EU verbindlich gemachte, vermeintlich umweltfreundlichere Kühlmittel R1234yf wegen der Gefahr von Motorbränden ab. Stattdessen verfüllt man weiterhin das nicht entzündliche Kältemittel R134a. Damit geht der Kältemittelstreit in eine neue Runde, nachdem Mercedes-Benz im August 2013 mit seiner Auffassung einen Teilerfolg vor Gericht erzielt hatte.

Der EU-Kommission brennt das neue Kältemittel unter den Nägeln - Damiler aber unter der Motorhaube

Seinerzeit siegte Daimler im Kältemittelstreit mitFrankreich vor dem Obersten Verwaltungsgericht. Die französische Regierung hatte im Juni einen Zulassungstopp für Mercedes-Fahrzeuge, die mit dem alten Kältemittel R134a befüllt waren, verhängt. Seitdem konnten 4500 Fahrzeuge der A-, B-, SL- oder CLA-Klasse nicht an ihre französischen Kunden ausgeliefert werden. Begründung: Das von Mercedes-Benz weiterhin verwendete weil nicht entzündliche Kältemittel R134a (zwischenzeitlich bestätigte das Kraftfahrtbundesamt nach eigenen Tests die Daimler-Position, wonach das von der EU geforderte Kältemittel bei Crash-Tests Feuer gefangen und giftige Gase freigesetzt hat) stehe nicht im Einklang mit der entsprechenden EU-Verordung. Dagegen war Daimler mit Erfolg gerichtlich vorgegangen. (Newsquelle: Handelsblatt)



Autor: Mathias Ebeling



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1 Kommentar

  • H.Szameitat

    H.Szameitat

    Kältemittel daran sieht man doch, welche Politikerintelligenz in Brüssel sitzt!

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