Ist für Kraftfahrer Aufatmen in der Debatte um Stickoxid, Feinstaub und Fahrverbot in den Großstädten angesagt? Einen fetten Grund dafür liefert München. Die bayerische Hauptstadt  gibt in einer Pressemitteilung vom 30.0.1.2019 nämlich Entwarnung in Sachen Luftverschmutzung.Und legt nun nach: Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter distanziert sich von Fahrverboten, die er bis vor kurzem noch für unausweichlich hielt. Und auch die CSU äußerte sich klar gegen Fahrverbote und dass diese nicht kommen werden. Das ist eine gute Nachricht für alle Dieselfahrer in München und womöglich  ein Anfang für den Rest der Republik, insofern der Fall München Modell-Charakter für viele andere deutsche Städte bekommen sollte.

Die Argumente, dass Münchens Luft viel sauberer ist als angenommen,  sind im wahren Sinn des Wortes völlig aus der Luft gegriffen. Sie beruhen nämlich auf eigenen bzw. neuen Messverfahren in Ergänzung der fünf Luftüberwachungsstationen des Landesamtes für Umwelt. Das Münchner Referat für Gesundheit und Umwelt hat in München zusätzliche Messungen zum Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid an 20 Standorten ab 01.01.2018 beauftragt und seit 01.01.2019 in Kooperation mit dem Deutschen Wetterdienst an 40 weiteren Standorten in die Wege geleitet. Die vorliegenden Ergebnisse fallen überraschend aus und die stellen die bisherigen Messverfahren und Hochrechnungsmodelle, nach denen in den Städten die Luftgüte eingeschätzt/festgesetzt wird, infrage.

Keine dicke Luft in München

Die Jahresmittelwerte der 20 von der Landeshauptstadt München beauftragten NO2-Messstellen zeigen für 2018 eine deutlich rückläufige Entwicklung der NO2-Belastung in München. An 16 von 20 Standorten wird der gesetzliche Jahresgrenzwert von 40 µg/m3 eingehalten. Erwartungsgemäß liegen die Werte an den Messstellen in Wohngebieten deutlich unter dem Jahresgrenzwert auf dem Niveau der städtischen Hintergrundbelastung in Höhe von rund 20 µg/m3. An den beiden Messstellen an stark verkehrsbelasteten Straßenabschnitten des Mittleren Rings liegen die Werte hingegen bei 58 bzw. 57 µg/m3 - und damit über dem Grenzwert. Dennoch zeigt sich Münchens OB Dieter Reiter erleichtert: „Dank unserer eigenen Messungen haben wir jetzt endlich belastbare Fakten. Die freiwillige Einrichtung der die 5 LÜB-Stationen des Freistaats ergänzenden Messstationen hat sich bewährt. Die Luft in München ist deutlich besser als vielfach angenommen und vom Freistaat 2017 berechnet wurde. Darüber bin ich sehr froh.“ Was bedeutet das für die Autofahrer? Zonale wie flächendeckende Fahrverbote sind weder verhältnismäßig noch notwendig, Sie dürften vorerst vom Tisch sein - zumindest in München.
Während in München neu (an anderen Standorten in der Stadt) und anders gemessen und die Luftgüte entsprechend der differenzierten Datenlage bewertet wird, will man im Bundesumweltministerium die Beantwortung der heiklen Frage, ob die Messstellen in deutschen Städten womöglich nicht korrekt aufgestellt sind, auslagern und durch eine unabhängige Institution prüfen lassen. Die Prüfung soll ergebnisoffen sein - oder vielleicht auch nicht. Diesen Verdacht legt jedenfalls die Äußerung eines Sprechers des Bundesumweltminstriums nahe. „Ich bin überzeugt, dass die Luftmessnetze von den Ländern kompetent und entsprechend des EU-weiten Regelwerks betreut werden. (...) Wer glauben machen will, mit einer anderen Aufstellung der Messstellen sei das Problem zu hoher Schadstoffbelastung erledigt, führt die Öffentlichkeit in die Irre.“ (Bild: LSDSL)

Autor:‭ ‬Mathias Ebeling